AGB
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Smart netDesign GbR
Erlbacher Straße 17
09353 Oberlungwitz
Tel.: (0 37 23) 62 73 41
§ 1 Allgemeines
§ 2 Leistungsumfang
§ 3 Haftungsbeschränkung
§ 4 Computerviren, Drittanbieter, Urheberrecht
§ 5 Angebote, Preise, Zahlungsmodalitäten
§ 6 Datenschutz, Veröffentlichte Inhalte, Rechte Dritter
§ 7 Erfüllungsort, Gerichtsstand
§ 8 Sonstiges
§ 1 Allgemeines
Die Smart netDesign GbR mit Sitz in 09353 Oberlungwitz, Erlbacher Straße 17, Deutschland, nachfolgend Smart netDesign genannt, stellt dem Auftraggeber seine Leistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge in schriftlicher sowie elektronischer Form mit Smart netDesign.
Der Auftraggeber erkennt die AGB bei der Auftragserteilung an.
Regelungen, die den AGB entgegenstehen, gelten nur, sofern sie schriftlich vereinbart wurden.
Die AGB der Smart netDesign gelten bis auf weiteres.
§ 2 Leistungsumfang
Die von Smart netDesign zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem, dem Vertrag zugrunde liegenden Angebot und der darin enthaltenen Leistungsbeschreibung.
In der Regel erbringt Smart netDesign als Dienstleistungen:
• die Konzeption, Erstellung, Veröffentlichung, Anmeldung bei Suchmaschinen und
• Aktualisierung von Webseiten in Text, Bild, Sound und Animation,
• Programmierungen,
• Web-Hosting als Weiterverkäufer, Vermittlung von Webspace bei Drittanbietern sowie
• allgemeiner EDV-Service: Scannen, Digitalisierungen, Bildbearbeitung, CD-R etc.
§ 3 Haftungsbeschränkung
Wir sind bemüht, den Auftrag des Kunden schnellstmöglich zu erfüllen.
Eine Frist für die Fertigstellung gibt es jedoch nicht, wenn diese nicht zuvor schriftlich vereinbart worden ist. Somit haften wir nicht für Verluste, die dem Kunden durch Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen. Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat Smart netDesign eine Verzögerung der Leistungserbringung aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Smart netDesign die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen nicht zu vertreten.
Wir sind daraufhin berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.
Die Haftung von Smart netDesign bei mangelhafter Leistung und für die Nichterbringung vertraglicher Leistungen orientiert sich an den gesetzlichen Regelungen.
Smart netDesign übernimmt keine Haftung bei Störungen innerhalb des World Wide Web, bei Ausfall von Systemen aufgrund höherer Gewalt oder bei Schäden und Nachteilen, die Auftraggebern durch Drittanbieter entstehen.
Ansprüche des Vertragspartners wegen mangelhafter Leistung müssen innerhalb von sechs Monaten nach Ablauf des Vertrages geltend gemacht werden, andernfalls sind sie verjährt.
Smart netDesign übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Webseiten sowie keine Garantie für identische Darstellung bei der Verwendung von unterschiedlicher Browsersoftware, es sei denn, es fällt Smart netDesign grobe Fahrlässigkeit zur Last. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden haftet Smart netDesign nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Eine weitergehende Haftung wird von Smart netDesign nicht übernommen.
Wenn der Auftraggeber selbst Eingriffe am Quelltext der Web-Seiten vornimmt, erlischt jeglicher Gewährleistungs- oder Haftungsanspruch.
Für Ausfälle im Internet, z. B. Serverausfälle, die dazu führen, dass Web-Seiten – auch vorübergehend – nicht aufgerufen werden können, kann Smart netDesign nicht haftbar gemacht werden.
Smart netDesign prüft die erstellten Web-Seiten auf Ihre Funktionalität und Lauffähigkeit bei der Verwendung von unterschiedlicher Browsersoftware. Ausschließlich Fehler im Design, die dazu führen, dass die Web-Seiten nicht abrufbar sind, werden von Smart netDesign bereinigt. Dies gilt auch, wenn nur Teile der Web-Seiten fehlerhaft programmiert sind und es dadurch zu Problemen beim Aufruf der Web-Seiten kommt. Smart netDesign erhält in einem solchen Fall die Möglichkeit einer Nachbesserung.
Die Einträge in Suchmaschinen werden in Absprache mit dem Auftraggeber getroffen. Es kann jedoch keine Garantie oder Gewähr für eine wunschgemäße Eintragung in die Suchdienste übernommen werden und hieraus keine Haftung für Smart netDesign entstehen. Hiervon ausgenommen ist grob fahrlässiges Verhalten von Smart netDesign. Smart netDesign erhält in einem solchen Fall die Möglichkeit der Nachbesserung.
Nachbesserungen wie kleine Textumgestaltungen, Beseitigung von evtl. Rechtschreibfehlern sind kostenfrei.
Für alle Punkte, die die Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen (Webhosting) betreffen, verweisen wir auf die AGB des jeweiligen Webhosters / Providers.
§ 4 Computerviren, Drittanbieter, Urheberrecht
Computerviren
Smart netDesign prüft Datenträger, insbesondere Disketten, vor Übergabe an den Auftraggeber mittels aktuellem Virenscanner auf Viren. Für einen etwaigen Virenbefall des Rechners beim Auftraggeber durch Viren aus dem Internet, Viren auf Disketten, Programmdisketten oder Programm-CDs kann keinerlei Haftung übernommen werden. Es können keine Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden.
Drittanbieter
Smart netDesign kann Dienstleistungen im Auftrag Dritter erbringen lassen, der Auftraggeber wird von Smart netDesign auf Fremdleistungen hingewiesen. Es gelten dann die jeweiligen allgemeinen Geschäftsbedingungen des Drittanbieters.
Urheberrecht
Soweit Smart netDesign für den Auftraggeber oder im Auftrag des Auftraggebers für Dritte Webpräsentationen gestaltet, überträgt es dem Auftraggeber ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den erstellten Seiten für die Dauer des Vertragsverhältnisses.
Die Rechte an allen Skripten wie JavaScript, VB-Script, PerlScript, CGI-, Java oder PHP/mySQL Programmen verbleiben bei Smart netDesign, soweit diese nicht frei verfügbar sind, zur freien Verwendung bestimmt und/oder im Eigentum Dritter stehen.
Smart netDesign ist berechtigt im Auftrag erstellte Webseiten als Referenzen gegenüber Dritten zu nennen. Vorschläge des Kunden zum Design oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen außerdem kein Miturheberrecht.
§ 5 Angebote, Preise, Zahlungsmodalitäten
Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und gelten für die Dauer von 8 Wochen. Das Zahlungsziel beträgt 14 Tage ab Rechnungsstellung, wenn nicht anders vereinbart.
Die Rechnungsstellung erfolgt nach Erbringung der vereinbarten Leistung.
Die Zahlungsweise erfolgt zu den im Vertrag vereinbarten Bedingungen und kann nur in Absprache mit Smart netDesign in schriftlicher oder fernschriftlicher Form geändert werden.
Teilleistungen und Teillieferungen können gesondert in Rechnung gestellt werden.
Kommt der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, stellt die Zahlungen ein oder eine Bank lässt die Zahlungen zurückgehen, ist Smart netDesign zur Kündigung des Vertrages berechtigt.
Befindet sich der Auftraggeber in Verzug, ist Smart netDesign nach Mahnung berechtigt, für jeden angefangenen Monat der Säumnis einen Säumniszuschlag von 2% des rückständigen Betrages zu berechnen.
§ 6 Datenschutz, Veröffentlichte Inhalte, Rechte Dritter
Datenschutz
Der Vertragspartner wird hiermit gemäß § 33 Abs.1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie § 4 der Teledienst Datenschutzverordnung darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Auftragnehmer seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, Sicherungskopien jeglicher Daten zu verwahren, die zur Nutzung überlassen worden sind. Smart netDesign wird seinerseits eine Datensicherung durchführen. Sollte dennoch ein Datenverlust bei Smart netDesign eintreten, ist der Auftraggeber verpflichtet, die zur Wiederherstellung notwendige Daten und Unterlagen erneut kostenfrei zur Verfügung zustellen. Den Auftraggebern ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des World Wide Web die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören und auszuwerten. Dieses Risiko nimmt der Auftraggeber in Kauf.
Veröffentlichte Inhalte, Rechte Dritter
Smart netDesign prüft nicht, ob Bild- oder Textmaterial frei von Rechten Dritter (Copyrights) ist. Dies obliegt allein dem Auftraggeber. Ausnahme besteht darin, wenn Bild- und Textmaterial direkt von Smart netDesign bereitgestellt wird. Dies gilt auch für Aussagen, die das Wettbewerbsrecht betreffen. Wird Smart netDesign mit der Gestaltung der Seiten beauftragt, so werden die Seiten in jedem Fall dem Auftraggeber vor Veröffentlichung zur Freigabe vorgelegt. Erst nach Einverständnis des Auftraggebers werden die Seiten im öffentlich zugänglichen Netz bereitgestellt.
Seiten, die gegen geltendes Recht verstoßen, Dritte negativ darstellen, Smart netDesign in wirtschaftlicher oder sonst einer Weise Schaden zufügen, werden nicht durch Smart netDesign erstellt.
§ 7 Erfüllungsort, Gerichtsstand
Für diesen Vertrag und dessen Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, der Gerichtsstand ist Chemnitz. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Klausel gilt als ersetzt durch eine Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Klausel möglichst nahe kommt.
§ 8 Sonstiges
Tritt der Kunde aus Gründen, die nicht von uns zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, kann ein Schadenersatz des in der Höhe von uns nachweisbar entstandenen Aufwandes, mindestens aber von 25% des Auftragswertes, gefordert werden.
Oberlungwitz, der 17.10.2004
Version: 1.0
